Unbekannte wollten am 13. Juli in Ebern, Burgpreppach, Untermerzbach oder Rentweinsdorf offenbar Fremdenfeindlichkeit schüren. Kommunen und Polizei haben die Kreuze entfernt.
Im Ebern, Untermerzbach, Burgpreppach oder Rentweinsdorf waren sie am Mittwoch plötzlich da, quasi über Nacht, rund 50 schwarze Kreuze, aufgestellt neben Ortsschildern, vor Supermärkten, stets unübersehbar für die Autofahrer, Radfahrer oder Fußgänger. Manche der Kreuze sind einfach nur schwarz angemalt, andere übermitteln noch Botschaften wie „Migration tötet“ oder „Einzelfall“.
Wer genau sie letztlich aufgestellt hat, ist der Polizei einstweilen unbekannt. Nicht aber, welches Umfeld dahinter steckt: Die rechtsextremistische Szene. Das Polizeipräsidium Unterfranken ist sich bezüglich des Hintergrundes der Aktion sicher: Seit 2014 begeht die rechte Szene in Deutschland jeweils am 13. Juli, heuer eben der Dienstag, bundesweit eine Art Volkstrauertag unter dem Motto „Deutsche Opfer – fremde Täter“. Die schwarzen Kreuze stehen dabei für deutsche Bürgerinnen und Bürger, die bei Angriffen durch Ausländer tatsächlich oder vermeintlich verletzt oder getötet wurden.
Kreuze in Ebern mittlerweile entfernt
In Ebern wurden mehrere Kreuze aufgestellt. Eines davon befand sich am Dienstagmorgen auf dem Rewe-Parkplatz im Gewerbegebiet Sandhof, ein anderes auf dem Parkplatz der örtlichen Mittelschule. Weitere Kreuze standen vor dem Gebäude der Verwaltungsgemeinschaft in der Eberner Altstadt sowie im Stadtteil Fierst.
Laut Bürgermeister Jürgen Hennemann wurden die Kreuze mittlerweile von Mitarbeitern des Bauhofs entfernt. Das restliche Stadtgebiet werde derzeit nach weiteren Kreuzen abgesucht. „Wir dulden das nicht, schon gar nicht rechtsextremistisch motivierte Aktionen“, so Hennemann. Die Stadt Ebern plane deshalb, Anzeige bei der örtlichen Polizeiinspektion zu erstatten.
Unklar, wer die Kreuze platziert hat
In Untermerzbach waren drei dieser Kreuze an den Ortsschildern entlang der Staatsstraße 2278 angebracht. Die Gemeinde hat das dokumentiert, die Kreuze dann abgenommen und der Polizei übergeben. Bürgermeister Helmut Dietz hat keinen Verdacht, wer dahinter stecken könnte, „uns ist in unserer Gemeinde aus der rechten Szene niemand bekannt“, sagte er gegenüber der Redaktion.
Die Gemeinde werde keine Veröffentlichung machen, um den Akteuren keine Bühne zu bieten. „Denn das erscheint mir als Zweck solcher Aktionen.“ Auch in Burgpreppach gab es diese Kreuze, auch hier hat man sie rasch entfernt, lässt Bürgermeister Hermann Niedieck wissen. Die anderen Kommunen im Landkreis blieben von der Kreuz-Aktion verschont, darauf zumindest lassen die Rückmeldungen aus der Rathäusern erschließen. „Uns ist nichts bekannt, es gab auch keine Hinweise vor Bürgern“, hieß es da am Donnerstag fast unisono. Aber auch, dass man die angeblichen Symbole der Trauer sofort entfernt hätte.
Aufstellen ohne Genehmigung nicht erlaubt
Eine Straftat ist das Aufstellen der Kreuze nicht, „denn es handelt sich ja um kein verbotenes Symbol wie Hakenkreuz oder SS-Zeichen“, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Unterfranken. Sie einfach so an Straßen, vor Schulen oder Einkaufsmärkten anzubringen, sei aber eine Ordnungswidrigkeit. Denn für die „Sondernutzung im öffentlichen Raum“ bedürfe es einer Genehmigung.
Inzwischen ist ein Großteil der Kreuze sichergestellt, die Kriminalpolizei Schweinfurt ermittelt über die Ordnungswidrigkeiten hinaus hinsichtlich möglicher strafrechtlich relevanter Sachverhalte.
Hinweise zu den Personen hinter der Kreuz-Aktion nimmt die Kripo unter Tel.: (0 97 21) 17 31 entgegen.